Die Doktrin der Verhältnismäßigkeit



Wenn ich euch frage, welche Staaten die Inbegriffe der Unverhältnismäßigkeit sind, werden wir alle dieselbe Antwort geben.
Ist es unsere Schuld, dass in unseren Köpfen immer bestimmte Staaten verankert sind, die bei Kriegen den Begriff der Verhältnismäßigkeit mit Panzern überrollen? 
Gerade diese demokratischen Vorbilder stellen der Türkei Vorschriften, an die sie sich orientieren müsse.
Auch wenn Israel hin und wieder von der EU wegen der Unverhältnismäßigkeit in ihren Militäroffensiven kritisiert wird, muss sie nicht mit Sanktionen, sondern mit neuer militärischer Aufrüstung und politischer Solidarität rechnen. 

Wie sieht das eigentlich mit der Verhältnismäßigkeit bei der Definition von Terrororganisationen aus?
Welche Kriterien werden herangezogen, um eine terroristische Organisation auch als solche zu benennen? 
Eine Arbeiterpartei oder doch Terrororganisation?
Ich bin mir da nicht sicher und brauche Rat von einem PKK-treuen europäischen Journalisten.
War die Mine, die heute beim Vorbeifahren eines türkischen Militärkonvois in der Provinz Şırnak gezündet wurde und zwei Soldaten in den Tod riss, für den Straßenbau gedacht? PKK die Straßenbauern. Ja, jetzt wird mir einiges klar! 
Eine Gewerkschaft muss ja auch ihre Interessen vertreten und für ihre Rechte kämpfen. Moment mal, das sind ja die, die der Türkei Unverhältnismäßigkeit vorwerfen oder darauf hinweisen, die rote Linie nicht zu überschreiten. 

Bevor Europa und Amerika die Türkei belehren, dürfen wir sie daran erinnern:

Für nicht existierende ABC-Waffen im Irak haben sie ca. 1,5 Mio. Muslime getötet. Die Szenen aus dem Abu-Ghuraib-Gefängnis seien mal dahingestellt. Die Quelle der aufkeimenden Terrorzellen entsprang aus ihrer unkontrollierten und unverhältnismäßigen Gewalt. 

Wenn die Türkei aber für 20 Soldaten in 10 Tagen Terrorcamps bombardiert und mindestens 200 Terroristen zur Selbstverteidigung tötet, dann ist das immer noch zu wenig. Und zufrieden mit dieser Antwort? Die staatliche Reaktion sieht nicht anders aus und daran müssen sich eure "Demokraten" gewöhnen.

Die EU ist besorgt über die Reaktion der türkischen Armee auf die Terroranschläge der PKK.
Wir waren und sind besorgt über die PKK-Anschläge an Schulen, Krankenhäusern, auch schon vor dem Ende des Waffenstillstands, weil die Türkei nicht reagiert hat.
Aber heute legt die Türkei die Karten auf den Tisch, wonach sich die PKK und ihre Verbündeten richten müssen. 
Diese Karten jedoch werden nicht auf dem Tisch verteilt, sondern unter anderem in der Kandil-Region. 

So viel zu türkischer und westlicher Verhältnismäßigkeit! 

Turgay Adalet - 04.08.2015

Beliebte Posts aus diesem Blog

Türkei: Abstimmung über Verfassungsreform

Gastbeitrag: Musul ve Kerkük'ü kim satti?

Chronologie eines Landesverrats